Inhalt
Datenschutzinformation zur Facebook- bzw. Instagram-Seite (Meta)
1. Angaben zur Fanpage
Die Stadt Sulingen greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland (im Folgenden: „Meta“) zurück.
2. Betreiber/in der Fanpage und datenschutzrechtlich Verantwortlicher (Gemeinsame Verantwortliche gem. Art. 26 Abs.1 S.1 DS-GVO)
Betreiber und Verantwortlicher für die nachfolgend unter 4. beschriebene Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art.4 Nr. 7 DSGVO ist Meta gemeinsam mit der
Stadt Sulingen
Galtener Str. 12
27232 Sulingen
vertreten durch den Bürgermeister Patrick Bade.
Mehr zur gemeinsamen Verantwortlichkeit gem. Art. 26 Abs.1 S.1 DS-GVO:
Meta - Zusatz für Verantwortliche
Meta - Informationen zu Seiten-Insights
3. Datenschutzbeauftragte/r
Den Datenschutzbeauftragten der Stadt Sulingen erreichen Sie unter
secom IT GmbH
Nienburger Str. 9d
27232 Sulingen
Tel.: 04271/9473-800
E-Mail: datenschutz@secom-it.gmbh
4. Datenverarbeitungen im Zusammenhang mit Interaktionen auf den Seiten
Wenn Sie einen der Beiträge auf den Meta-Seiten kommentieren, teilen oder ansonsten darauf reagieren, verarbeitet die Stadt Sulingen personenbezogene Daten. Dazu gehören Ihre Benutzerdaten (insbesondere Benutzername, Profil-URL, Profil-Bild), der Inhalt der von Ihnen abgegebenen Kommentare und die diesbezüglichen Metadaten (insbesondere die Zeit, zu der Sie den jeweiligen Kommentar gepostet haben). Sofern Sie außerdem die Seite durch einen Klick auf den „Gefällt-mir-Button“ „liken“, verarbeitet die Stadt Sulingen diese Information ebenfalls. Ihre Daten bleiben über die Seite solange für die Stadt Sulingen zugänglich, bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers oder nur die betreffenden Daten selbst, beispielsweise der einzelne Kommentar, gelöscht wird.
Die Stadt Sulingen speichert die o.a. Daten gegebenenfalls, sofern und solange dies für rechtliche Verfahren oder zur Erfüllung von Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.
5. Zwecke der Datenverarbeitung
Die Daten werden zum Zwecke einer zielgerichteten und ausgewogenen Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Sulingen verarbeitet.
Dabei handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. Weitere Urteile kamen zum gleichen Ergebnis. Neben der Bundesregierung haben auch andere öffentliche Stellen wie z.B. die Kommunalverwaltungen ein Interesse daran, ihre Social-Media-Auftritte als einen wichtigen Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben.
Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr werden Anbieter im Internet, allen voran Social-Media-Plattformen, zur Information genutzt. Die Stadt Sulingen verfolgt mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit u.a. das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.
Die Stadt Sulingen nutzt Meta neben weiteren Informationskanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich an unterschiedlichen Stellen über die Arbeit der Stadtverwaltung zu informieren und Kontakt aufzunehmen.
6. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch die Stadt Sulingen ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
7. Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten mit Bezug zu Ihnen verarbeitet, steht Ihnen gemäß der DSGVO das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Übertragbarkeit der Daten sowie auf Einschränkung der Verarbeitung zu.
Wenn die Stadt Sulingen Ihre personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG), können Sie der Verarbeitung widersprechen.
Zur Geltendmachung Ihres Rechts auf Widerspruch und der anderen Betroffenenrechte können Sie sich in Bezug auf die unter 4. beschriebene Datenverarbeitung mit der Stadt Sulingen oder dessen Datenschutzbeauftragten in Verbindung setzen (z. B. per E‑Mail, siehe die Kontaktdaten oben).
Wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht ausüben, legen Sie bitte die Gründe dar, weshalb Ihre personenbezogenen Daten nicht verarbeitet werden sollen. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs wird die Sachlage geprüft und die Datenverarbeitung entweder eingestellt bzw. an diese angepasst oder aber Ihnen die zwingenden schutzwürdigen Gründe aufgezeigt, aufgrund derer die Verarbeitung fortgeführt wird.
In den Fällen, in denen Meta für die Datenverarbeitung verantwortlich ist (siehe hierzu unter 9.), wenden Sie sich bitte zur Geltendmachung Ihrer Betroffenheitsrechte wie unter dem nachfolgenden Link beschrieben an Meta:
https://www.facebook.com/policy.php
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren.
8. Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang
Die Stadt Sulingen nutzt Meta neben weiteren Informationskanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich an unterschiedlichen Stellen über die Arbeit der Stadt Sulingen zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass Meta von Ihnen an uns übermittelte personenbezogene Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf. Kontakt- und Informationsmöglichkeiten finden Sie hier: https://www.sulingen.de
9. Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook
Beim Besuch dieser Fanpage erfasst Meta u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die z.B. in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von Meta verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums übertragen. Darauf haben wir als Stadt Sulingen keinen Einfluss.
Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch Meta beschreibt Meta in seiner Datenrichtlinie. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten, wie Sie Ihre Rechte gegenüber geltend machen können sowie einen Link zur Cookie-Richtlinie. Die Datenrichtlinie und weitere Informationen sind unter folgendem Link verfügbar: https://de-de.facebook.com/about/privacy
In seiner Cookie-Richtlinie erläutert Meta, wie Cookies einsetzt und verwendet werden. Meta setzt Cookies sowohl bei registrierten als auch bei nicht registrierten Nutzern ein. Nach Information des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Kennung, wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell auf einer Meta-Seite angemeldet sind. Dadurch ist Meta in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Meta-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Buttons ist es möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Meta-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Wenn Sie dies vermeiden möchten, empfiehlt es sich, dass Sie sich bei Meta-Seiten abmelden beziehungsweise die Funktion „angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Meta-Seite nutzen, ohne dass Ihre Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Meta erneut als Nutzerin beziehungsweise Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: https://de-de.facebook.com/about/privacy
Nach eigenen Angaben speichert Meta Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht werden, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt nach Eigenaussage von Meta von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy
10. Ergänzende Informationen
Diese Datenschutzhinweise finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter www.sulingen.de sowie verlinkt auf unserer Facebook-Seite unter dem Punkt „Infos zu Datenschutz zu Rechtlichem".
Weitere Informationen zu Meta und anderen Sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf den Webseiten des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI): https://bsi.bund.de/dok/sicherheitsoptionen